Im August 2023 beteiligte sich die Kanzlei Bhering Advogados in Zusammenarbeit mit Beamten der Zivilpolizei und der Bundessteuerbehörde (Receita Federal do Brasil) an einer groß angelegten Beschlagnahmeoperation in einem informellen Einkaufszentrum in der Stadt Teresina im Nordosten Brasiliens. Diese Maßnahme betraf zehn verschiedene Geschäfte und führte zur erfolgreichen Beschlagnahme von Waren, deren Gesamtwert auf rund eine Million US-Dollar geschätzt wird.

Unsere Abteilung zur Bekämpfung der Produktpiraterie arbeitet eng mit den Beamten der Zivilpolizei sowie der Steuerbehörde von Teresina zusammen, um die Kontrollmaßnahmen gegen den Handel mit gefälschten Produkten zu optimieren.

Einen vollständigen Bericht finden Sie hier.

Bhering Advogados wird im Ranking IAM Patent 1000 – The World’s Leading Patent Professionals für das Jahr 2023 als herausragende Kanzlei auf dem Gebiet des Patentrechts in Brasilien geführt.

Das Fachblatt erläutert hierzu: „With three domestic offices, in Rio de Janeiro, São Paulo and Curitiba, Bhering Advogados offers widespread coverage of the national Brazilian market“. Und es fügt hinzu: „The Bhering team combines deep knowledge of the national IP sphere with adeptness in all areas of patent practice“. Außerdem hebt der Leitfaden hervor, dass die Kanzlei „boasts a large international clientele“, und er schließt mit den Worten: „The team establishes long-term relationships with its clients, managing the entirety of their patent portfolios, taking on INPI oppositions and litigation before the courts, and delivering commercial advice on portfolio valuations and licensing“.

Darüber hinaus wurden zwei individuelle Auszeichnungen vergeben, nämlich für Pedro Bhering als führender Anwalt für Patentangelegenheiten sowie für Philippe Bhering als führender Anwalt für Patentstreitigkeiten.

Über Pedro Bhering heißt es im Fachblatt, er sei „a pioneer within the Brazilian IP field, with over 40 years of experience“. Er wird beschrieben als „highly skilled in the valuation and transfer of IP assets. His unrivaled expertise in the monetization of IP assets is highly sought after by multinational corporations who wish to launch their inventions in the Brazilian market“.

Bezüglich Philippe Bhering führt das Verzeichnis aus, er sei „a seasoned litigator with more than two decades in intellectual property, including international experience. He has recently represented Porsche in the pursuit of damages relating to an infringement on one of its patents“.

Der Leitfaden IAM Patent 1000 genießt bei all denen, die die führenden Patentprofis weltweit ausfindig machen wollen, ein hohes Ansehen als zuverlässige Quelle.

Die Kanzlei Bhering Advogados verkündet mit Stolz, dass sie in der Ausgabe für das Jahr 2023 des Leitfadens „Análise Advocacia Diversidade e Inclusão“, der vom Verlag Análise Editorial herausgegeben wird, mit Anerkennung für ihr Engagement in den Bereichen Diversität und Inklusion bedacht wurde.

Der Leitfaden beruht auf Umfragen und Recherchen, die durch das Team von Análise Editorial durchgeführt werden, und hebt diejenigen brasilianischen Kanzleien besonders hervor, die in ihrer Unternehmenskultur Maßnahmen im Hinblick auf Diversität und Inklusion umgesetzt haben.

Für weitere Informationen klicken Sie hier.

Vom 22. bis zum 23. August 2023 findet in hybrider Form der 43. Internationale Kongress des brasilianischen Verbands für Geistiges Eigentum (Associação Brasileira da Propriedade Intelectual – ABPI) statt. Das Thema der diesjährigen Veranstaltung lautet „Geistiges Eigentum als Förderer der sozialen Gleichheit“.

Der Partner Philippe Bhering wird dort das Tischgespräch 10 moderieren, das am 22. August um 14 Uhr unter dem Titel „Der Schutz und die Durchsetzung von Designrechten in der EU und in Brasilien – Betrachtungen über die jüngsten Vorschläge der Europäischen Kommission und mögliche Lücken im brasilianischen Rechtssystem“ stattfinden wird. An dem Panel werden teilnehmen: Annalena Beck, Head of IP-Enforcement für LATAM von Mercedes-Benz; Carlos Mauricio Ardissone, Technischer Leiter für Industriedesigns, Verträge und andere Eintragungen beim brasilianischen Patent- und Markenamt (INPI); sowie Simone Schäfer, Partnerin von Vossius & Partner.

Bei der Debatte soll auf den Schutz und die Geltendmachung von Designrechten in Europa und in Brasilien eingegangen werden. Dabei gilt es, die jüngsten Vorschläge der Europäischen Kommission und mögliche Lücken im brasilianischen Rechtssystem zu prüfen. Die Auseinandersetzung darüber ist von grundlegender Bedeutung, um Strategien für die grenzüberschreitende Durchsetzung von Designs zu entwickeln und auf einen vereinheitlichten Schutz geistiger Eigentumsrechte hinzuwirken.

Anmeldungen für die Teilnahme am 43. Internationalen Kongress der ABPI sind über deren Website möglich unter https://2023congresso.abpi.org.br/

Mit Freude geben wir bekannt, dass unsere Partner Pedro Bhering, Philippe Bhering, Isabel Milman und Clarisse de La Cerda vom Fachblatt World Intellectual Property Review in der Ausgabe für das Jahr 2023 als Intellectual Property Leaders (WIPR Leaders) ausgezeichnet wurden.

WIPR erstellt Profile der wichtigsten IP-Profis weltweit und erscheint sowohl als Online-Verzeichnis als auch in Form eines gedruckten Handbuchs. Sämtliche WIPR Leaders wurden im Anschluss an ein viermonatiges Ausleseverfahren ausgewählt, in dessen Verlauf die Meinungen von 12.000 IP-Profis weltweit eingeholt wurden.

Philippe Bhering und Jiuliano Maurer trugen mit dem Kapitel über das brasilianische Recht zur 12. Ausgabe des Bandes The Intellectual Property Review bei, der jährlich vom Verlag Law Business Research Ltd. veröffentlicht wird. Bei der Schriftenreihe The Law Reviews handelt es sich um eine wichtige Quelle, die darauf ausgerichtet ist, einen leicht zugänglichen Überblick über die verschiedenen Rechtsgebiete in den wichtigsten Rechtssystemen der Welt zu liefern.

Das Kapitel von Bhering Advogados erläutert das brasilianische Recht, soweit es Patente, Industriedesigns, eingetragene Marken, das Urheberrecht und verwandte Rechte, Geschäftsgeheimnisse, den Schutz von Software usw. betrifft. Des Weiteren wird auf jüngere Entwicklungen und die gegenwärtige Praxis beim brasilianischen Patent- und Markenamt (INPI) sowie auf Rechtsstreitigkeiten und die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte eingegangen.

Die juristische Praxis ist heute mehr denn je international ausgerichtet. Daher ist es oft nötig, nicht nur das materielle Recht im Ausland gut zu kennen, sondern sich auch über die grundlegenden Abläufe von Zivilprozessen und anderen gerichtlichen Verfahren in den verschiedenen Rechtssystemen zu informieren. The Law Reviews bieten diesbezüglich einen umfassenden Überblick mit besonderem Augenmerk auf einige der derzeit wichtigsten Fragen des materiellen Rechts und des juristischen Prozederes. Des Weiteren werden bezüglich eines jeden Rechtsgebiets bedeutende Fälle und aktuelle Themen analysiert.

Klicken Sie hier, um den Artikel zu lesen (auf Englisch).

Es ist uns eine Freude, mitteilen zu können, dass vier Partnervon Bhering Advogados durch Managing IP als „IP STARS“ ausgezeichnet wurden. In dem Jahrbuch wurde Pedro Bhering aufgrund seines bemerkenswerten, seit 45 Jahren andauernden Engagements auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums zum „Notable Practitioner“ ernannt; zudem wurden Philippe Bhering und Jiuliano Maurer als „Trademark STARS“ geehrt, während Isabel Milman die Attribute „Trademark STAR“ und „Patent STAR“ erhielt.

Im April wurde der Kanzlei Bhering Advogados überdies die Auszeichnung als „Trademark Firm of the Year“ verliehen, um ihre Leistungen bei Rechtsstreitigkeiten, beim Kampf gegen Produktfälschung und bei der Eintragung von Marken zu würdigen.

Der 1990 gegründete, britische Verlag Managing Intellectual Property ist die wichtigste Quelle für Nachrichten und Analysen bezüglich sämtlicher Aspekte des Geistigen Eigentums weltweit. Bei seinen jährlichen Recherchen ermittelt er auf der Basis des Feedbacks von IP-Spezialisten und Mandanten die führenden IP-Kanzleien und -Anwälte in über 70 Rechtssystemen. Das Jahrbuch bietet somit einen einzigartigen Überblick über Entwicklungen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums, der auf der Erfahrung Hunderter von Mandanten und Fachleuten rund um die Welt beruht.

Der Partner Philippe Bhering kommentierte im Rahmen einer Reportage des Wirtschaftsmagazins Valor Econômico das neue europäische Patentsystem und seine Auswirkungen auf brasilianische Unternehmen.

Dieses Thema ist speziell für diejenigen brasilianischen Unternehmen von großer Bedeutung, die in der EU tätig sind oder dort Geschäftsinteressen verfolgen, denn sie müssen nun unter Berücksichtigung der besonderen Umstände jedes einzelnen Falles ihre Strategien für den Schutz von Patenten entsprechend anpassen. Dr. Bhering merkt diesbezüglich an: „Bisher musste man bei Rechtsstreitigkeiten, die mehrere Länder betrafen, in jedem einzelnen dieser Länder den Rechtsweg beschreiten. Jetzt aber genügt es, sich lediglich an ein Gericht zu wenden, dem es dann obliegt, einen allgemeingültigen Richterspruch zu erlassen und so für mehr Rechtssicherheit zu sorgen.“

Den vollständigen Bericht können Sie hier lesen.

Philippe Bhering und Jiuliano Maurer firmierten als Koautoren des Leitfadens „Getting The Deal Through – Patents 2023“, zu dem sie das Kapitel über das brasilianische Recht in puncto Geistiges Eigentum beisteuerten. Insbesondere gingen sie darin auf administrative Fragen und auf Rechtsstreitigkeiten ein, die in Zusammenhang mit Patenten und Lizenzvergaben auftreten können, sowie auf die jüngsten Trends, die in der juristischen Praxis auf diesem Gebiet in Brasilien zu beobachten sind.

Seit 1996 veröffentlicht die Publikationsreihe „Getting The Deal Through“ vergleichende und länderübergreifende Handbücher mit Beiträgen über die gesetzlichen Regelungen auf 120 verschiedenen Rechtsgebieten und in über 150 Rechtssystemen. Diese Leitfäden enthalten prägnante Erläuterungen zu den wichtigsten Bestimmungen, die es bei Geschäften und Rechtsstreitigkeiten rund um die Welt zu beachten gilt.

Weitere Informationen über die Schriftenreihe „Getting The Deal Through“ erhalten Sie unter: www.lexology.com/gtdt (auf Englisch).

Klicken Sie hier, um eine Kopie des Kapitels „Brazil“ im Leitfaden „Getting the Deal Through – Patents 2023“ herunterzuladen (auf Englisch).*

*Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Law Business Research. Der Artikel wurde erstmals in „Getting The Deal Through – Patents 2023“ veröffentlicht.

Der Partner Philippe Bhering kommentierte im Rahmen einer Reportage des brasilianischen Wirtschaftsmagazins Valor Econômico die Entscheidung des brasilianischen Patent- und Markenamts (INPI), mit der die Schutzfähigkeit der roten Sohle von Louboutin als Positionsmarke abgelehnt wurde.

Die Eintragung des Zeichens als Positionsmarke war mit dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 37/2021 des INPI am 1. Oktober 2021 in Brasilien zugelassen worden.

Vor kurzem veröffentlichte das INPI seine ablehnende Entscheidung bezüglich der Anmeldung der roten Sohle von Louboutin als Positionsmarke, da es dieser an Unterscheidungskraft fehle.

Laut Philippe Bhering geschieht es nicht selten, dass das INPI in der ersten Verwaltungsinstanz solche Anträge abweist. Dem Antragsteller steht es in diesem Fall jedoch frei, in der zweiten Instanz weiteres Beweismaterial vorzulegen, um die Unterscheidungskraft des Zeichens, das geschützt werden soll, nachzuweisen. Im speziellen Fall von Louboutin könnte auch argumentiert werden, dass eine solche allein durch den wiederholten Gebrauch des Zeichens über einen längeren Zeitraum hinweg erworben wurde. Und eben dieser Beweis müsste dann gegebenenfalls im Rahmen eines Einspruchs gegen die erste Entscheidung geführt werden.

Den vollständigen Bericht können Sie hier lesen.