BPTO legt Regeln für die von Marken erworbene Unterscheidungskraft fest

In ihrem Artikel „Brazilian PTO establishes rules for the recognition of acquired distinctiveness in trademarks“, der in Legal 500 veröffentlicht wurde, analysieren José Roberto de Almeida Junior und Jéssica Jatobá de Lima die jüngsten Entwicklungen im brasilianischen Markenrecht.

Das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI) führte neue Regeln für die Anerkennung der erworbenen Unterscheidungskraft (secondary meaning) ein, womit ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Harmonisierung des brasilianischen Markenrechts mit internationalen Standards gemacht wurde.

Die neuen Regeln bringen mehr Rechtssicherheit und wirken sich direkt auf die Strategien zur Eintragung und zum Schutz von Marken in Brasilien aus. Dies betrifft insbesondere Zeichen, die – wenngleich sie ursprünglich wenig aussagekräftig oder nur beschreibender Natur waren – durch ihre Benutzung eine gewisse Unterscheidungskraft erlangt haben.

Lesen Sie den vollständigen Artikel und erfahren Sie hier auf der Website, wie sich diese Änderungen auf den Markenschutz in Brasilien auswirken können.