Letzten Dienstag (am 6. August) beteiligte sich die Kanzlei Bhering Advogados zusammen mit Beamten der Militärpolizei und der Bundessteuerbehörde (Receita Federal do Brasil) an einer umfangreichen Beschlagnahmeoperation in einem Einkaufszentrum im Stadtgebiet von Belo Horizonte, Minas Gerais, wo zahlreiche gefälschte und rechtswidrig importierte Produkte gelagert wurden.

Die Operation „Atacado Central“ betraf acht Vertriebshändler der Region und führte zur Beschlagnahme von 200 Warenposten mit einem geschätzten Wert von 400.000 brasilianischen Reais. Bei den beschlagnahmten Artikeln handelte es sich hauptsächlich um Spielzeug, Kleidung und Elektrogeräte.
Unsere Abteilung für den Kampf gegen Produktpiraterie arbeitet eng mit der Militärpolizei und der Bundessteuerbehörde zusammen, um die Kontrollmaßnahmen gegen den Handel mit gefälschten Produkten zu unterstützen.

Vergleiche hierzu die Berichte auf Gov.br und in der Nachrichtensendung MG2 des Kanals Globo.

Der heutige 3. Juli gilt in Brasilien als Nationaler Tag zur Überwindung d des Rassisums, für uns Anlass genug, um einmal mehr zu unterstreichen, wie wichtig es ist, die ethnische Gleichstellung zu fördern und gegen Vorurteile aller Art sowie gegen jegliche Form von Diskriminierung vorzugehen.

In diesem Jahr möchten wir besonders die Rolle der Politik sowie von privaten Initiativen zum Aufbau einer gerechteren und inklusiveren Gesellschaft betonen. Es ist unerlässlich, das Engagement all der Personen und Institutionen angemessen zu würdigen, die mit ihrem Tun zur Förderung der Diversität und zur Verwirklichung der Chancengleichheit beitragen und sich damit für die Überwindung von Barrieren und für die Wertschätzung aller Mitbürger einsetzen. Wir bekennen uns erneut zu unserem Engagement im Kampf gegen Rassendiskriminierung und setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass die Rechte aller Bürger respektiert und geschützt werden.

Der von Philippe Bhering und Marina Rossit verfasste Artikel „Brasilien intensiviert Bemühungen im Bereich Geistiges Eigentum: Aktuelle Maßnahmen und Pläne“ wurde in der ersten Ausgabe von 2024 des Newsletters „Recht & Steuern“ der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer von São Paulo (AHK/São Paulo) veröffentlicht.

Darin werden die wichtigsten Neuerungen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums erläutert, so etwa die zeitliche Straffung der Patentanmeldungsverfahren, die neue Ordnung der Warteschlange für die Anmeldung von Patenten, der Aktionsplan 2023-2025 des brasilianischen Patent- und Markenamts (INPI), das beschleunigte Prüfungsprogramm, die neuen Verrechnungspreisregeln und der Beitritt Brasiliens zum Haager Abkommen bezüglich der internationalen Eintragung von Designs.

Lesen Sie den vollständigen Artikel hier (auf Deutsch)

Am 6. März 2024 beteiligte sich die Kanzlei Bhering Advogados in Zusammenarbeit mit Beamten der Zivilpolizei und der brasilianischen Verbraucherschutzbehörde DECON an einer umfangreichen Beschlagnahmeoperation in der Stadt Tramandaí im Bundesstaat Rio Grande do Sul im Süden Brasiliens. Diese Operation führte zur Beschlagnahme Tausender gefälschter Produkte, darunter Bekleidungsartikel, Schuhe und Parfums.

Unsere Abteilung für den Kampf gegen Produktpiraterie arbeitet im Süden Brasiliens eng mit der Zivilpolizei und den Beamten der DECON zusammen, um die Kontrollen zur Unterbindung des Handels mit gefälschten Produkten zu optimieren.

Philippe Bhering und Jiuliano Maurer firmierten als Koautoren des Leitfadens „Getting The Deal Through – Licensing 2024“, zu dem sie das Kapitel über das brasilianische Recht in puncto Geistiges Eigentum und Wettbewerb beisteuerten. Des Weiteren gingen sie darin auf Rechtsstreitigkeiten ein, die in Zusammenhang mit Lizenzvergaben auftreten können, sowie auf die jüngsten Trends, die in der juristischen Praxis auf diesem Gebiet in Brasilien zu beobachten sind.

Seit 1996 veröffentlicht die Publikationsreihe „Getting The Deal Through“ vergleichende und länderübergreifende Handbücher mit Beiträgen über die gesetzlichen Regelungen auf 120 verschiedenen Rechtsgebieten und in über 150 Rechtssystemen. Diese Leitfäden enthalten prägnante Erläuterungen zu den wichtigsten Bestimmungen, die es bei Geschäften und Rechtsstreitigkeiten rund um die Welt zu beachten gilt.

Weitere Informationen über die Schriftenreihe „Getting The Deal Through“ erhalten Sie hier (auf Englisch). *

*Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Law Business Research. Der Artikel wurde erstmals in „Getting The Deal Through – Licensing 2024“ veröffentlicht.

Bhering Advogados wurde bei der Vorauswahl zur nächsten Ausgabe der Managing IP Americas Awards gleich in drei Kategorien als Kanzlei des Jahres nominiert, nämlich in den Kategorien „Patente“, „Marken“ sowie „Urheberrechte & Industriedesigns“;

Mit den Managing IP Awards werden weltweit die besten Anwälte, Kanzleien und Unternehmensjuristen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums ausgezeichnet.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Bhering Advogados wurde in der Ausgabe für das Jahr 2024 von The Legal 500 Latin America in die Riege der führenden Kanzleien Brasiliens im Bereich Geistiges Eigentum aufgenommen. Die Partner Pedro Bhering und Philippe Bhering wurden als „Leading Individuals“ auf diesem Gebiet ausgezeichnet, und auch Clarisse De La Cerda wurde mit einer lobenden Empfehlung bedacht.

In der Begründung dazu hieß es: „Die mit umfassender juristischer Expertise und großem Fachwissen ausgestattete Kanzlei Bhering Advogados ist eine IP-Boutique, die unzählige multinationale Großkonzerne, von denen die meisten ihren Sitz in den USA, in Europa und in Asien haben, sowie deren brasilianische Tochterunternehmen betreut, welche in den verschiedensten Branchen tätig sind“. Des Weiteren führt der Leitfaden aus: „Die Kanzlei befasst sich mit sämtlichen Aspekten des Geistigen Eigentums und kennt sich bestens mit eingetragenen Marken, Urheberrechten und Industriedesigns, aber auch mit Rechtsstreitigkeiten und mit Maßnahmen im Kampf gegen Produktfälschung aus“.

Ihre Mandanten spendeten der Kanzlei Lob nicht nur für „ihr großes juristisches und fachliches Knowhow“, sondern auch für „ihr Engagement, ihr großartiges Team und ihre Kundenorientiertheit“.

Besonders beeindruckt zeigte sich der Leitfaden von Pedro Bherings Einsatz, der sich auf „das gesamte Spektrum geistiger Eigentumsrechte, angefangen bei Marken und Patenten bis hin zu Vereinbarungen über Technologietransfer“ erstreckt.

Über Philippe Bhering merkte ein Mandant an: „Philippe Bhering ist ein hervorragender Anwalt mit soliden Kenntnissen auf juristischem Gebiet, dessen Herangehensweise stets auf konstruktive und kreative Lösungen ausgerichtet ist. Durch sein Studium im Ausland uns seine Arbeit in Europa erwarb er sich einen einzigartigen Weitblick, der von den Mandanten sehr geschätzt wird“.

Das renommierte britische Anwaltsverzeichnis The Legal 500, das seit über 20 Jahren herausgegeben wird, betreibt in über 100 Ländern rund um den Globus Recherchen zur Arbeit von Juristen. Es ermittelt auf der Grundlage von Interviews mit Tausenden von Fachleuten und ihren Mandanten die wichtigsten Anwälte und Kanzleien in den einzelnen Regionen. Der gute Ruf dieses Verzeichnisses beruht auf der Unabhängigkeit und der Objektivität der durchgeführten Recherchen.

Der Partner Philippe Bhering wurde für die Amtsperiode 2024-2025 zum Leiter des Studienausschusses für internationales Recht beim brasilianischen Verband für geistiges Eigentum (Associação Brasileira da Propriedade Intelectual – ABPI) ernannt.

Der Ausschuss für internationales Recht widmet sich der Aufgabe, weltweit die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zu verfolgen, ihre möglichen Auswirkungen auf die brasilianische Gesetzgebung zu bewerten und die Schnittstellen zwischen internationalem Recht und geopolitischen Fragestellungen zu analysieren, soweit es das Geistige Eigentum betrifft. Der Ausschuss ist offen für internationale Zusammenarbeit im Umgang mit geistigen Eigentumsrechten.

Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren.

Ende September 2023 beteiligte sich die Kanzlei Bhering Advogados in Zusammenarbeit mit Beamten der Zivilpolizei und der Bundessteuerbehörde (Receita Federal do Brasil) an einer groß angelegten Beschlagnahmeoperation in der Stadt São Paulo. Diese Maßnahme führte zur Beschlagnahme von rund 60.000 Artikeln, deren Wert auf mehrere Millionen brasilianische Reais geschätzt wird.

Unsere Abteilung zur Bekämpfung der Produktpiraterie arbeitet eng mit den Beamten der Zivilpolizei sowie der Steuerbehörde von São Paulo zusammen, um die Kontrollmaßnahmen gegen den Handel mit gefälschten Produkten zu optimieren.

Einen vollständigen Bericht finden Sie hier.

Letzten Donnerstag, am 5. Oktober 2023, beteiligte sich die Kanzlei Bhering Advogados zusammen mit Beamten der Zivilpolizei, der Bundessteuerbehörde (Receita Federal do Brasil), der nationalen Telekommunikationsagentur (Anatel) und des nationalen Normungsinstituts (Inmetro) an einer groß angelegten Beschlagnahmeoperation in der Stadt Porto Alegre im Süden Brasiliens. Diese Maßnahme führte zur erfolgreichen Beschlagnahme von 10 Tonnen gefälschter Produkte in vier verschiedenen Geschäften.

Unsere Abteilung zur Bekämpfung der Produktpiraterie arbeitet eng mit den Beamten der Zivilpolizei sowie der Steuerbehörde von Porto Alegre zusammen, um die Kontrollmaßnahmen gegen den Handel mit gefälschten Produkten zu optimieren.

Einen vollständigen Bericht finden Sie hier.