Jüngste Änderungen im brasilianischen Markenrecht

Im Newsletter Recht & Steuern der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer von São Paulo (AHK/São Paulo) wurde der Artikel „Recent changes in the Brazilian Trademark Law“ veröffentlicht, der von Jiuliano Maurer und Chairin Kong verfasst wurde.

Der Artikel geht auf wichtige Änderungen ein, die das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI ) eingeführt hat, so etwa auf die Anerkennung der Verkehrsgeltung (secondary meaning), neue Kriterien für die Anerkennung von Marken von hohem Ansehen, aktualisierte Richtlinien für die Eintragung von Slogans, für beschleunigte Prüfverfahren und für ein vereinfachtes Widerspruchsverfahren.

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