Philippe Bhering und Jiuliano Maurer firmierten als Koautoren des Leitfadens „Getting The Deal Through – Licensing 2023“, zu dem sie das Kapitel über das brasilianische Recht in puncto Geistiges Eigentum und Wettbewerb beisteuerten. Des Weiteren gingen sie darin auf Rechtsstreitigkeiten ein, die in Zusammenhang mit Lizenzvergaben auftreten können, sowie auf die jüngsten Trends, die in der juristischen Praxis auf diesem Gebiet in Brasilien zu beobachten sind.

Seit 1996 veröffentlicht die Publikationsreihe „Getting The Deal Through“ vergleichende und länderübergreifende Handbücher mit Beiträgen über die gesetzlichen Regelungen auf 120 verschiedenen Rechtsgebieten und in über 150 Rechtssystemen. Diese Leitfäden enthalten prägnante Erläuterungen zu den wichtigsten Bestimmungen, die es bei Geschäften und Rechtsstreitigkeiten rund um die Welt zu beachten gilt.

Weitere Informationen über die Schriftenreihe „Getting The Deal Through“ erhalten Sie unter: www.lexology.com/gtdt (auf Englisch).

Klicken Sie hier, um eine Kopie des Kapitels „Brazil“ im Leitfaden „Getting the Deal Through – Licensing 2023“ herunterzuladen (auf Englisch). *

*Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Law Business Research. Der Artikel wurde erstmals in „Getting The Deal Through – Licensing 2022” veröffentlicht.

Am 9. Mai 2023 beteiligte sich Bhering Advogados zusammen mit Beamten der Zivilpolizei und der Bundessteuerbehörde (Receita Federal do Brasil) an einer groß angelegten Beschlagnahmeoperation im größten informellen Einkaufszentrum des brasilianischen Nordostens, das sich in der Stadt Feira de Santana im Bundesstaat Bahia befindet. Diese Maßnahme richtete sich gegen 200 Geschäfte und führte zur Beschlagnahme von rund 30 Tonnen gefälschter Produkte.

Unsere Abteilung zur Bekämpfung der Produktpiraterie arbeitet eng mit den Behörden von Bahia zusammen, um die Kontrollmaßnahmen gegen den Handel mit gefälschten Produkten zu optimieren.

Einen vollständigen Bericht finden Sie hier.

Das German Desk von Bhering Advogados wird sowohl in der brasilianischen als auch in der deutschen Ausgabe des Chambers and Partners Global Guide für das Jahr 2023 geführt. Darüber hinaus wird der Partner Philippe Bhering, der das German Desk der Kanzlei leitet, als „Foreign Expert“ für Deutschland gewürdigt.

Das Verzeichnis hebt hervor, dass das German Desk von Bhering Advogados mehrere deutsche Mandanten aus der Automobil- und der Pharmaindustrie vertritt, wenn es um Klagen wegen Patent- oder Markenrechtsverletzungen geht, und dass es deutsche Unternehmen bei der Durchsetzung von Markenrechten sowie beim Portfoliomanagement berät.

Laut einem Mandanten verfügt die Kanzlei über „ein kosmopolitisches Team, in dem zahlreiche Mitarbeiter der deutschen Sprache mächtig sind, weshalb sie in der Lage sind, so viele schweizerische und deutsche Firmen zu betreuen“.

Speziell auf Philippe Bhering bezogen, hebt das Verzeichnis hervor, dass er „sehr professionell ist, schnell reagiert und über ein fundiertes Knowhow verfügt“.

Der Partner Philippe Bhering kommentierte im brasilianischen Wirtschaftsmagazins Valor Econômico das Recht auf Erfindungen, die im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses entstanden sind.

Gemäß dem brasilianischen Gesetz über gewerblichen Rechtsschutz (Lei de Propriedade Industrial – LPI) können die Rechte an solchen Erfindungen entweder allein dem Arbeitnehmer oder gemeinsam dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zustehen; je nach der Funktion, mit der der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber betraut wurde, und nach den besonderen Umständen, unter denen die Erfindung entstanden ist, können sie jedoch auch allein dem Arbeitgeber zufallen.

Liegt ein persönlicher Beitrag des Arbeitnehmers vor, wurden aber Ressourcen, Daten, Mittel, Materialien, Anlagen oder Gerätschaften genutzt, die der Arbeitgeber zur Verfügung gestellt hat, so steht das Recht auf die Erfindung vorbehaltlich einer anders lautenden Vertragsregelung zu gleichen Teilen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu. Bei solch einer gemeinschaftlichen Inhaberschaft erhält der Arbeitgeber das alleinige Recht, die Erfindung zu verwerten. Als Gegenleistung für diese exklusiven Verwertungsrechte des Arbeitgebers sichert das LPI dem Arbeitnehmer eine „angemessene Vergütung“ zu. Allerdings legt das LPI keine Kriterien dafür fest, wie diese „angemessene Vergütung“ ermittelt werden soll.

Laut Philippe Bhering herrscht beim obersten brasilianischen Arbeitsgericht (Tribunal Superior do Trabalho) die Tendenz vor, den Arbeitnehmern 50% der mit den Erfindungen erzielten Gewinne zuzusichern. Jedoch gab es auch Fälle, in denen niedrigere (30%) oder höhere Prozentsätze (70%) festgesetzt wurden. Aus diesem Grund rät Philippe Bhering den Unternehmen, proaktive Maßnahmen zu ergreifen, um die noch vorhandenen Lücken in der Gesetzgebung zu schließen. Insbesondere rät Philippe Bhering dazu, die Beiträge des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers im Arbeitsvertrag zu spezifizieren, damit sich das Gericht zur Festsetzung des Anteils am wirtschaftlichen Gewinn auf einen Referenzwert beziehen kann.

Den vollständigen Kommentar können Sie hier lesen. (gekürztes pdf-Dokument).

Wir freuen uns, bekannt geben zu dürfen, dass wir die internationalen Zertifizierungen gemäß ISO 9001 für Qualitätsmanagement und ISO 27001 für Informationssicherheitsmanagement erneut erhalten haben.

Bhering Advogados war die erste auf Geistiges Eigentum spezialisierte Kanzlei in Brasilien, die beide Zertifizierungen erhielt.

ISO 9001 ist die weltweit anerkannteste Norm für das Qualitätsmanagementsystem (QMS), wohingegen es sich bei ISO 27001 um die international bedeutendste Norm für Informationssicherheits-Managementsysteme (ISMS) handelt.

Diese Rezertifizierungen, jetzt auch im Jahr 2023, sind eine Bestätigung dafür, dass die Kanzlei Bhering Advogados einen Standard erreicht hat, der für die konsistente Qualität ihrer Dienstleistungen Gewähr bietet, und dass sie dabei die höchsten Anforderungen bezüglich der Informationssicherheit einhält.

Die Internationale Organisation für Normung (ISO) ist eine nichtstaatliche, unabhängige internationale Vereinigung, deren Zweck darin besteht, technische Normen zur Gewährleistung der Qualität, der Sicherheit und des Nutzens von Produkten, Dienstleistungen und Systemen zu entwickeln.

Am 27. April 2023 vertraten die Partner Philippe Bhering und Clarisse de La Cerda die Kanzlei Bhering Advogados bei der Zeremonie zur Verleihung der Americas Awards 2023, die vom Verlag Managing IP in New York organisiert wurde.

Es ist uns eine Freude, mitteilen zu können, dass Bhering Advogados den Preis als Kanzlei des Jahres im Bereich Markenrecht errungen hat, der auch die Teilgebiete Streitsachen, Bekämpfung der Produktfälschung und Markeneintragung umfasst.

Mit den Managing IP Awards werden diejenigen IP-Kanzleien und -Anwälte sowie Unternehmen ausgezeichnet, die im Vorjahr aufgrund ihrer innovativen Herangehensweise ins Rampenlicht gerückt sind oder Impulse für den internationalen Markt gesetzt haben.

Für weitere Informationen klicken Sie hier.

Am 19. April 2023 beteiligte sich die Abteilung zur Bekämpfung der Produktpiraterie von Bhering Advogados in Zusammenarbeit mit Beamten der Zivilpolizei und der Bundessteuerbehörde (Receita Federal do Brasil) an einer groß angelegten Razzia und Beschlagnahmeoperation in Vitória da Conquista, einer im Bundesstaat Bahia gelegenen Gemeinde, die zur Beschlagnahme von gefälschten Spielwaren im Wert von 350.000 brasilianischen Reais führte.

Unsere Abteilung zur Bekämpfung der Produktpiraterie arbeitet eng mit den Behörden von Bahia zusammen, um die Kontrollmaßnahmen gegen den Handel mit gefälschten Produkten zu optimieren.

Klicken Sie hier, um den vollständigen Bericht zu lesen.

An jedem 26. April feiern wir den Welttag des geistigen Eigentums, um die Bedeutung geistiger Eigentumsrechte in unserem Alltag hervorzuheben.

Für 2023 entschied sich die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) dafür, den Fokus auf die Entschlossenheit von Frauen zu richten, die rund um den Globus als Erfinderinnen und Unternehmerinnen tätig sind und dabei eine bahnbrechende Arbeit im Bereich Innovation leisten. Begleitend dazu wird ein umfangreiches Programm geboten, um das Bewusstsein für geistiges Eigentum, Innovation und Unternehmertum zu feiern, fördern und  schärfen.

Als eine auf geistige Eigentumsrechte spezialisierte Kanzlei fühlen wir uns dazu verpflichtet, innovative Lösungen zu fördern, indem wir Erfindungen und Werke schützen, die das Ergebnis kreativer Arbeit sind. Auch wollen wir einen Anreiz für jüngere Generationen schaffen, dieses Ziel mit uns zu teilen. Heute gedenken wir all der Fortschritte, die nur dank des menschlichen Intellekts möglich waren, und in diesem Sinne blicken wir optimistisch einer Zukunft voller Gelegenheiten für die Weiterentwicklung entgegen. Schönen Welttag des Geistigen Eigentums!

Um mehr zu erfahren, klicken Sie hier.

Der PartnerPhilippe Bhering kommentierte im Rahmen einer Reportage des Wirtschaftsmagazins Valor Econômico die Entscheidung des Gerichtshofs des Bundesstaats São Paulo (Tribunal de Justiça do Estado de São Paulo – TJSP) zugunsten der Edelmarke Louboutin.

Laut Philippe Bhering hat diese Entscheidung weitreichende Bedeutung für die Modebranche, bekräftigt sie doch die Auffassung, dass auch für deren Kreationen der Schutz der Handelsaufmachung (Trade Dress) gilt, und dass keine vollständige Nachahmung vorliegen muss, um auf eine Markenrechtsverletzung zu schließen.

Der fragliche Bericht verknüpft die neuerliche Entscheidung übrigens mit einem historischen Rechtsstreit, bei dem es ebenfalls um Modeschöpfungen und den Schutz von Handelsaufmachungen in Brasilien ging, und der damals von Bhering Advogados im Namen des französischen Unternehmens BONPOINT SAS geführt wurde. Mit dem Urteilsspruch in diesem Streit, der 2008 verkündet wurde, wurde erstmals in Brasilien der Schutz von Kreationen der Modeindustrie unter Verweis auf den „Trade Dress“ anerkannt. Der Beklagten, einem brasilianischen Unternehmen, wurde es damit verboten, Kinderkleidung herzustellen und zu vermarkten, die in ihrem Stil den von BONPOINT SAS hergestellten und vermarkteten Waren glichen.

Den vollständigen Bericht können Sie hier lesen.

Am 4. und 5. April nahm unsere Partnerin Clarisse De La Cerda am Global Privacy Summit in Washington, D.C., teil, der von der International Association of Privacy Professionals (IAPP) organisiert wurde. Besagter Global Privacy Summit ist die Jahrestagung, die von Fachleuten des Persönlichkeits- und Datenschutzes am sehnlichsten erwartet wird. Clarisse De La Cerda war Vorsitzende des KnowledgeNet Rio de Janeiro Chapter und wird bis Ende des Jahres 2023 im Women Leading Privacy Advisory Board bleiben.

Bei der Veranstaltung wurden Lösungen für die drängendsten Fragen bezüglich des Personenschutzes erörtert, wobei insbesondere darüber debattiert wurde, inwieweit sich die KI-Technologien auf den Schutz persönlicher Daten auswirken.