Im Newsletter Recht & Steuern der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer von São Paulo (AHK/São Paulo) wurde der von Rebeca Rocha und Marcelo Bruce Baptista verfasste Artikel „Wichtigste Fragen bei der Einreichung von Biotechnologie-Patenten in Brasilien“ veröffentlicht.

Der Artikel untersucht, wie das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI  mit Patentanmeldungen im Bereich der Biotechnologie verfährt. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den gesetzlichen Ausschlüssen und der Notwendigkeit, die Patentansprüche präzise darzulegen. Des Weiteren bietet der Artikel praktische Einblicke, wie die Prüfungsvoraussetzungen zu erfüllen sind und ein wirksamer Patentschutz in Brasilien zu gewährleisten ist.

Lesen Sie den vollständigen Artikel in der 4. Ausgabe des Newsletters auf de Website der AHK.

In ihrem Artikel „Brazilian PTO establishes rules for the recognition of acquired distinctiveness in trademarks“, der in Legal 500 veröffentlicht wurde, analysieren José Roberto de Almeida Junior und Jéssica Jatobá de Lima die jüngsten Entwicklungen im brasilianischen Markenrecht.

Das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI) führte neue Regeln für die Anerkennung der erworbenen Unterscheidungskraft (secondary meaning) ein, womit ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Harmonisierung des brasilianischen Markenrechts mit internationalen Standards gemacht wurde.

Die neuen Regeln bringen mehr Rechtssicherheit und wirken sich direkt auf die Strategien zur Eintragung und zum Schutz von Marken in Brasilien aus. Dies betrifft insbesondere Zeichen, die – wenngleich sie ursprünglich wenig aussagekräftig oder nur beschreibender Natur waren – durch ihre Benutzung eine gewisse Unterscheidungskraft erlangt haben.

Lesen Sie den vollständigen Artikel und erfahren Sie hier auf der Website, wie sich diese Änderungen auf den Markenschutz in Brasilien auswirken können.

Im Newsletter Recht & Steuern der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer von São Paulo (AHK/São Paulo) wurde der Artikel „Recent changes in the Brazilian Trademark Law“ veröffentlicht, der von Jiuliano Maurer und Chairin Kong verfasst wurde.

Der Artikel geht auf wichtige Änderungen ein, die das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI ) eingeführt hat, so etwa auf die Anerkennung der Verkehrsgeltung (secondary meaning), neue Kriterien für die Anerkennung von Marken von hohem Ansehen, aktualisierte Richtlinien für die Eintragung von Slogans, für beschleunigte Prüfverfahren und für ein vereinfachtes Widerspruchsverfahren.

Lesen Sie den vollständigen Artikel hier.

Der von Philippe Bhering und Marina Rossit verfasste Artikel „Brasilien intensiviert Bemühungen im Bereich Geistiges Eigentum: Aktuelle Maßnahmen und Pläne“ wurde in der ersten Ausgabe von 2024 des Newsletters „Recht & Steuern“ der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer von São Paulo (AHK/São Paulo) veröffentlicht.

Darin werden die wichtigsten Neuerungen auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums erläutert, so etwa die zeitliche Straffung der Patentanmeldungsverfahren, die neue Ordnung der Warteschlange für die Anmeldung von Patenten, der Aktionsplan 2023-2025 des brasilianischen Patent- und Markenamts (INPI), das beschleunigte Prüfungsprogramm, die neuen Verrechnungspreisregeln und der Beitritt Brasiliens zum Haager Abkommen bezüglich der internationalen Eintragung von Designs.

Lesen Sie den vollständigen Artikel hier (auf Deutsch)

Philippe Bhering und Jiuliano Maurer firmierten als Koautoren des Leitfadens „Getting The Deal Through – Licensing 2024“, zu dem sie das Kapitel über das brasilianische Recht in puncto Geistiges Eigentum und Wettbewerb beisteuerten. Des Weiteren gingen sie darin auf Rechtsstreitigkeiten ein, die in Zusammenhang mit Lizenzvergaben auftreten können, sowie auf die jüngsten Trends, die in der juristischen Praxis auf diesem Gebiet in Brasilien zu beobachten sind.

Seit 1996 veröffentlicht die Publikationsreihe „Getting The Deal Through“ vergleichende und länderübergreifende Handbücher mit Beiträgen über die gesetzlichen Regelungen auf 120 verschiedenen Rechtsgebieten und in über 150 Rechtssystemen. Diese Leitfäden enthalten prägnante Erläuterungen zu den wichtigsten Bestimmungen, die es bei Geschäften und Rechtsstreitigkeiten rund um die Welt zu beachten gilt.

Weitere Informationen über die Schriftenreihe „Getting The Deal Through“ erhalten Sie hier (auf Englisch). *

*Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Law Business Research. Der Artikel wurde erstmals in „Getting The Deal Through – Licensing 2024“ veröffentlicht.

Philippe Bhering und Jiuliano Maurer trugen mit dem Kapitel über das brasilianische Recht zur 12. Ausgabe des Bandes The Intellectual Property Review bei, der jährlich vom Verlag Law Business Research Ltd. veröffentlicht wird. Bei der Schriftenreihe The Law Reviews handelt es sich um eine wichtige Quelle, die darauf ausgerichtet ist, einen leicht zugänglichen Überblick über die verschiedenen Rechtsgebiete in den wichtigsten Rechtssystemen der Welt zu liefern.

Das Kapitel von Bhering Advogados erläutert das brasilianische Recht, soweit es Patente, Industriedesigns, eingetragene Marken, das Urheberrecht und verwandte Rechte, Geschäftsgeheimnisse, den Schutz von Software usw. betrifft. Des Weiteren wird auf jüngere Entwicklungen und die gegenwärtige Praxis beim brasilianischen Patent- und Markenamt (INPI) sowie auf Rechtsstreitigkeiten und die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte eingegangen.

Die juristische Praxis ist heute mehr denn je international ausgerichtet. Daher ist es oft nötig, nicht nur das materielle Recht im Ausland gut zu kennen, sondern sich auch über die grundlegenden Abläufe von Zivilprozessen und anderen gerichtlichen Verfahren in den verschiedenen Rechtssystemen zu informieren. The Law Reviews bieten diesbezüglich einen umfassenden Überblick mit besonderem Augenmerk auf einige der derzeit wichtigsten Fragen des materiellen Rechts und des juristischen Prozederes. Des Weiteren werden bezüglich eines jeden Rechtsgebiets bedeutende Fälle und aktuelle Themen analysiert.

Klicken Sie hier, um den Artikel zu lesen (auf Englisch).

Philippe Bhering und Jiuliano Maurer firmierten als Koautoren des Leitfadens „Getting The Deal Through – Patents 2023“, zu dem sie das Kapitel über das brasilianische Recht in puncto Geistiges Eigentum beisteuerten. Insbesondere gingen sie darin auf administrative Fragen und auf Rechtsstreitigkeiten ein, die in Zusammenhang mit Patenten und Lizenzvergaben auftreten können, sowie auf die jüngsten Trends, die in der juristischen Praxis auf diesem Gebiet in Brasilien zu beobachten sind.

Seit 1996 veröffentlicht die Publikationsreihe „Getting The Deal Through“ vergleichende und länderübergreifende Handbücher mit Beiträgen über die gesetzlichen Regelungen auf 120 verschiedenen Rechtsgebieten und in über 150 Rechtssystemen. Diese Leitfäden enthalten prägnante Erläuterungen zu den wichtigsten Bestimmungen, die es bei Geschäften und Rechtsstreitigkeiten rund um die Welt zu beachten gilt.

Weitere Informationen über die Schriftenreihe „Getting The Deal Through“ erhalten Sie unter: www.lexology.com/gtdt (auf Englisch).

Klicken Sie hier, um eine Kopie des Kapitels „Brazil“ im Leitfaden „Getting the Deal Through – Patents 2023“ herunterzuladen (auf Englisch).*

*Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Law Business Research. Der Artikel wurde erstmals in „Getting The Deal Through – Patents 2023“ veröffentlicht.

Philippe Bhering und Jiuliano Maurer firmierten als Koautoren des Leitfadens „Getting The Deal Through – Licensing 2023“, zu dem sie das Kapitel über das brasilianische Recht in puncto Geistiges Eigentum und Wettbewerb beisteuerten. Des Weiteren gingen sie darin auf Rechtsstreitigkeiten ein, die in Zusammenhang mit Lizenzvergaben auftreten können, sowie auf die jüngsten Trends, die in der juristischen Praxis auf diesem Gebiet in Brasilien zu beobachten sind.

Seit 1996 veröffentlicht die Publikationsreihe „Getting The Deal Through“ vergleichende und länderübergreifende Handbücher mit Beiträgen über die gesetzlichen Regelungen auf 120 verschiedenen Rechtsgebieten und in über 150 Rechtssystemen. Diese Leitfäden enthalten prägnante Erläuterungen zu den wichtigsten Bestimmungen, die es bei Geschäften und Rechtsstreitigkeiten rund um die Welt zu beachten gilt.

Weitere Informationen über die Schriftenreihe „Getting The Deal Through“ erhalten Sie unter: www.lexology.com/gtdt (auf Englisch).

Klicken Sie hier, um eine Kopie des Kapitels „Brazil“ im Leitfaden „Getting the Deal Through – Licensing 2023“ herunterzuladen (auf Englisch). *

*Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Law Business Research. Der Artikel wurde erstmals in „Getting The Deal Through – Licensing 2022” veröffentlicht.