Bhering Advogados tritt der gemischten Parlamentariergruppe in Brasília bei

Letztes Jahr wurde in Brasília die gemischte Parlamentariergruppe zum Schutz des Geistigen Eigentums und zur Bekämpfung der Produktpiraterie (FPI) ins Leben gerufen. In dieser Gruppe, deren Vorsitz der Abgeordnete Júlio Lopes führt, sind mehrere Mitglieder der Abgeordnetenkammer und des Senats vertreten.

Das Ziel der FPI besteht darin, die politischen Lösungsansätze und die Gesetzgebung so auszugestalten, dass der Schutz des Geistigen Eigentums in Brasilien gestärkt wird. In diesem Zusammenhang möchte die Gruppe ferner den Dialog zwischen dem Parlament, dem produzierenden Gewerbe und der Zivilgesellschaft fördern und Initiativen anregen, die auf Innovation und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet sind und zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Brasiliens beitragen.

Im vergangenen Monat hat die Gruppe in der Hauptstadt Brasília ihre gesetzgeberischen Vorschläge eingereicht, was auch die Unterstützung verschiedener Gesetzesentwürfe miteinschließt, über die momentan im Kongress beraten wird. Besagte Gesetzesentwürfe betreffen beispielsweise die vorläufige Erteilung von Patenten (PL 2210/2022), härtere Strafen für Markenpiraterie (PL 3375/2024), die finanzielle Autonomie des brasilianischen Patent- und Markenamts (PLP 143/2019) sowie die Modernisierung des Patentsystems (PL 2056/2022).

Der Partner Philippe Bhering nahm an beiden Veranstaltungen teil und hatte dabei Gelegenheit, sich mit verschiedenen Amtsträgern sowie mit dem Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, dem Abgeordneten Júlio Lopes, über die laufenden Gesetzesvorhaben auszutauschen.