Neues BPTO-Gebührenverzeichnis: Was sich ab dem 7. August 2025 ändert und wie Sie sich vorbereiten können
Das BPTO hat sein neues Gebührenverzeichnis veröffentlicht, das ab dem 7. August 2025 in Kraft tritt. Neben einer durchschnittlichen Erhöhung der Gebühren um 24 % führt die Überarbeit erhebliche Änderungen in der Gebührenstruktur ein, schafft neue Dienstleistungen, überarbeitet die Nomenklatur und beinhaltet wichtige verfahrensrechtliche Innovationen im Bereich Marken, Patente und Designs.
Zu den wichtigsten Änderungen gehört die Neugestaltung des Marken-Gebührensystems. Zwischen dem 7. August und dem 19. September 2025 werden die Markenanmeldung und die erste zehnjährige Schutzdauer weiterhin separat bezahlt, jedoch zu den aktualisierten Gebühre. Ab dem 20. September werden beide Stritt jedoch in eine einzige Zahlung zum Zeitpunkt der Anmeldung integriert, mit Gebühren von R$ 880,00 für Anmeldungen mit vorab genehmigten Begriffe und R$ 1.720,00 für Anmeldungen mit freier Klassifikation.
Eine weitere wichtige Neuerung ist die Einführung eines vereinfachten Widerspruchsverfahrens im Markenrecht, das darauf abzielt, die Prüfung zu optimieren. Dieses neue Modell tritt am 20. Dezember 2025 in Kraft und wird über ein elektronisches Formular eingereicht. Der Widerspruch wird auf Punkt XIX des Artikels 124 des brasilianischen gewerblichen Rechtsschutzes beschränkt, mit auf maximal fünf älterer entgegenstehender Marken pro Klasse, ohne Anhänge oder argumentative Texte.
Das neue Gebührenverzeichnis ermöglicht es auch offiziell, den Nachweis der sekundären Bedeutung zu erbringen, so dass Anmelder nachweisen können, dass eine Marke im Laufe der Zeit Unterscheidungskraft erlangt hat. Dieser Nachweis kann zum Zeitpunkt der Anmeldung, innerhalb von 60 Tagen nach der Veröffentlichung, in einer Berufung oder als Antwort auf einen Widerspruch oder ein Löschungsantrag, eingereicht werden, wobei eine Gebühr von R$ 4.700,00 pro Antrag anfällt.
Was die Kosten betrifft, so spiegelt die Überarbeit eine durchschnittliche Anpassung von 24 % wider, wobei erhebliche Erhöhungen in mehreren Bereichen der Marken-, Patent- und Designgebühren zu verzeichnen sind. Bei Marken wurden die Widerspruchsgebühren von R$ 355,00 auf R$ 520,00 erhöht und die Berufungsgebühren gegen Nichtigerklärungen stiegen von R$ 475,00 auf R$ 700,00, während die Antwortgebühren von R$ 280,00 auf R$ 180,00 gesenkt wurden und die ordentlichen Verlängerungen nur geringfügig verringert wurden. Auch die Patentgebühren wurden erheblich erhöht, einschließlich der Gebühren für Anmeldungen, Prüfungsanträge und Jahresgebühren. Die Gebühren für Designs wurden ebenfalls angepasst, was sowohl die Anmeldungsgebühren als auch die fünfjährigen Zahlungen betrifft.
Laut BPTO sollen diese Änderungen dazu dienen, die wirtschaftliche Nachhaltigkeit des Instituts zu gewährleisten und die Dienste zu modernisieren, um der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden. Angesichts des Umfangs der Überarbeiten wird den Rechteinhabern und Anmelder geraten, ihre Strategien und Zeitpläne sorgfältig zu überprüfen. Weitere Details und das vollständig aktualisiert Gebührenverzeichnis sind über den angegebenen Link zugänglich.