INPI führt öffentliche Konsultation zum beschleunigten Verfahren für gewerbliche Muster und Modelle durch
Das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI) hat im September die Öffentliche Konsultation Nr. 2/2026 veröffentlicht, die die Schaffung von Regelungen für das beschleunigte Verfahren in Anmeldungen gewerblicher Muster und Modelle (Desenhos Industriais) in Brasilien zum Gegenstand hat.
Die Konsultation bleibt für einen Zeitraum von 45 Tagen ab der Veröffentlichung im Amtsblatt der Union (Diário Oficial da União) Nr. 169 geöffnet. Innerhalb dieser Frist können interessierte Kreise Anmerkungen und Vorschläge zu den Entwürfen der Rechtsakte sowie zu den vom Amt erarbeiteten Richtlinien einreichen.
Was ist Gegenstand der Konsultation?
Die der öffentlichen Prüfung unterbreiteten Vorschläge betreffen:
einen Rechtsakt zur Einführung des beschleunigten Verfahrens für Anmeldungen gewerblicher Muster und Modelle beim INPI;
die Modalitäten des Pilotprojekts zum beschleunigten Verfahren;
ein Kontingentsystem sowie Kriterien für die Entgegennahme von Anträgen in Phase I des Pilotprojekts; und
Richtlinien zum beschleunigten Verfahren, die in das Handbuch für gewerbliche Muster und Modelle aufgenommen werden sollen.
Die Entwürfe stehen in vollem Umfang auf dem Portal des INPI sowie auf der Plattform Brasil Participativo zur Verfügung.
Wie kann man sich beteiligen?
Die Stellungnahmen sind über ein spezielles Formular einzureichen, das auf dem Portal des INPI und auf der Plattform Brasil Participativo bereitgestellt wird.
Die Beiträge müssen:
in das Feld eingetragen werden, das dem jeweiligen Artikel bzw. Punkt des Entwurfs entspricht;
sich ausdrücklich auf den Inhalt der kommentierten Bestimmung beziehen; und
die in der Öffentlichen Konsultation Nr. 2/2026 festgelegte Frist und die dort vorgesehenen Regeln beachten.
Beiträge, die nach Fristablauf, auf anderen als den angegebenen Wegen oder entgegen den Regeln der Konsultation eingereicht werden, finden keine Berücksichtigung.
Nächste Schritte
Nach Abschluss der öffentlichen Konsultation wird das INPI die eingegangenen Beiträge prüfen und zusammenfassen. Anschließend wird das Amt Antworten auf die Stellungnahmen vorlegen und die endgültigen Fassungen der Rechtsakte sowie der Richtlinien zum beschleunigten Verfahren für Anmeldungen gewerblicher Muster und Modelle veröffentlichen.
Die Initiative dürfte einen bedeutenden Fortschritt für Inhaber und Anmelder darstellen, die auf eine zügigere Erlangung des Schutzes für auf Erzeugnisse angewandte visuelle Gestaltungen angewiesen sind, insbesondere in Branchen, in denen der Markteinführungszeitpunkt und die Differenzierung im Markt von strategischer Bedeutung sind.