INPI erweitert das beschleunigte Markenverfahren in Brasilien: Neue Regelungen treten im Mai 2026 in Kraft

Das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI) hat die Verwaltungsverordnungen Nr. 66/2026 und Nr. 67/2026 (Portarias Normativas) veröffentlicht und damit bedeutende Änderungen am System der beschleunigten Markenprüfung in Brasilien eingeführt, die sich unmittelbar auf die Strategien zum Schutz immaterieller Vermögenswerte auswirken.

Die neuen Regelungen treten am 1. Mai 2026 in Kraft und markieren den Beginn der Phase II des Pilotprojekts.

Beschleunigtes Markenverfahren: Überblick

Derzeit sieht das brasilianische System drei Hauptmodalitäten der bevorzugten Behandlung vor:

• Gesetzliche Prioritäten (ältere Menschen, Menschen mit Behinderung, schwere Erkrankungen, u. a.);
• Prioritäten auf der Grundlage öffentlicher Politiken und strategischer Ziele;
• Marken im Zusammenhang mit offiziellen Veranstaltungen der brasilianischen Bundesregierung.

Darüber hinaus besteht eine Sonderregelung für die FIFA Frauen-Weltmeisterschaft 2027, die ein differenziertes Verfahren sowie eine vorrangige Prüfung vorsieht.

Neue Prioritätsmodalitäten (ab Mai 2026)

Die Phase II erweitert den Zugang zur beschleunigten Markenprüfung beim INPI erheblich und umfasst nunmehr:

• Unternehmen, deren Tätigkeit auf Online-Marktplätzen von der Eintragung abhängt;
• Start-ups (außerhalb des Regelwerks Inova Simples);
• Inhaber von Anmeldungen im Rahmen des Madrider Protokolls;
• Anmelder auf der Grundlage internationaler Abkommen (TPH);
•  Unternehmen, deren Erteilung öffentlicher Genehmigungen von der Eintragung abhängt;
•  Traditionelle Gemeinschaften und Familienlandwirtschaft.

Vereinfachung und Flexibilisierung des Verfahrens

Die neuen Regelungen bringen zudem wesentliche Fortschritte im Hinblick auf die regulatorische Effizienz mit sich:

• Reduzierung der erforderlichen Unterlagen;
• Vereinfachte Vorprüfung für Anmeldungen auf der Grundlage von Vorrang;
• Größere Flexibilität beim Nachweis der Zugehörigkeit zu prioritären Kategorien.

Quotensystem und Begrenzungen

Die Phase II sieht Folgendes vor:

• 3.000 prioritäre Anmeldungen, verteilt auf zwei Zeiträume im Jahr 2026;
• Höchstgrenze von 10 Anträgen pro Inhaber;
• Mindestgarantie von Quoten pro Kategorie.

Strategische Auswirkungen für Markeninhaber

Die Erweiterung des beschleunigten Verfahrens stellt eine bedeutende Chance dar, um:

• den Markenschutz in Brasilien zu beschleunigen;
• Geschäftstätigkeiten zu ermöglichen, die von der Eintragung abhängen;
• globale IP-Strategien zu integrieren (insbesondere über das Madrider Protokoll);
• wettbewerbliche und regulatorische Risiken zu reduzieren.

In einem zunehmend dynamischen und wettbewerbsintensiven Umfeld wird die strategische Nutzung dieser Modalitäten zu einem Schlüsselelement der Verwaltung von Markenportfolios.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen