Geografische Herkunftsangaben sind unterscheidbare Signale, welche in Verbindung mit Waren genutzt werden, die einen spezifischen geografischen Ursprung und einen besonderen Ruf oder besondere Eigenschaften aufgrund ihrer Herkunft besitzen. Etliche geografische Herkunftsangaben haben ein wertvolles Ansehen unter Verbrauchern erlangt und laufen Gefahr, unrechtmäßigen Handelspraktiken zum Opfer zu fallen, sofern sie nicht hinreichend geschützt werden.

Ihre Anerkennung in internationalen Abkommen führte zu spezifischen Schutzbestimmungen in der brasilianischen Gesetzgebung zum Gewerblichen Rechtsschutz wie auch in anderen Vorschriften, wie denen zum Unlauteren Wettbewerb, Verbraucherschutz und Standards zur Zertifizierung von Waren. Grundsätzlich ist die Verwendung von geografischen Herkunftsangaben Herstellern der identifizierten Region vorbehalten, die ihre Waren entsprechend vorgeschriebener technischer Standards zu fertigen haben. Jede anderweitige Verwendung, die geeignet ist, Verwirrung über die Herkunft der Ware zu stiften, ist verboten und mit Strafen von gerichtlicher Anordnung zur Einstellung der Verletzung bis hin zu Straf- und Schadensersatzzahlungen bedroht.

Unser Team ist bestens mit den Verfahren zur Anerkennung geografischer Herkunftsangaben in Form der Herkunftsbezeichnung oder Ursprungsbezeichnung vertraut. Im Rahmen von Besprechungen mit genossenschaftlichen Unternehmen und Herstellerorganisationen suchen wir zunächst die Bestätigung, dass die Anerkennungsvoraussetzungen gegeben sind. Nachfolgend erstellen wir ein Gutachten zur Durchführbarkeit eines möglichen Anmeldeverfahrens, in welchem Rahmen wir Richtlinien zur Erlangung der notwendigen Nachweise ausgeben.

Auf der Verwaltungsebene schließen unsere Leistungen die Ausarbeitung und Einreichung des Antrags auf Anerkennung einer geografischen Herkunftsangabe sowie die Überwachung des Antrags bis zur Anerkennung selbiger durch das INPI ein. Im Falle von durch das INPI ausgesprochener Beanstandungen fertigen unsere Mitarbeiter die entsprechenden Änderungen und erfüllen ggf. weitere Forderungen. Sofern notwendig, sind wir aufgrund unserer umfangreichen Erfahrung mit gerichtlichen Verfahren in der Lage, alle anwendbaren Maßnahmen zur Sicherung der Anerkennung und Verteidigung der geografischen Herkunftsangaben unserer Mandantschaft zu ergreifen.